Aussetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 45
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Aussetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Allgemeinverbindlicherklärung · Tarifvertrag · Beitragspflicht · Arbeitsgerichtsverfahren · Aussetzung des Verfahrens
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
kein Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Calciumcarbid-Kartell II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Halbteilungsgrundsatz und Härtefallausgleich
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
markenmäßige Verwendung eines Farbtons · Warenähnlichkeit zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit in Ansehung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Patentrecht
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das …
Patentrecht
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Mehrlinientriangulation · Erfindungsschutz · Herstellung und Vertrieb
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Herstellungsverfahren · Geschäftsführerhaftung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Verfahrensbeschreibung · Gewerblicher Rechtsschutz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz
Anwendbarkeit des deutschen AGB-Rechts bei vereinbarter … · überraschende Klausel bei Vereinbarung der Geltung des … · Wirksamkeit der Vereinbarung der Kontosperrung bei Zugriff …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Übernahmerecht des verbleibenden Gesellschafters · Voraussetzungen eines Ausschlusses aus wichtigem Grund · Streitwert einer Feststellungsklage über die Wirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Beweislastverteilung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtsmittelgerichtliche Auslegung eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz