Aufhebung eines Umlegungsbeschlusses bei Formfehlern des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 46
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung des Begriffs "neue Kunden"
Bau- und Werkvertragsrecht
Unterbrechung des Erkenntnisverfahrens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an eine formell und inhaltlich ordnungsgemäße …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Aufschiebende Wirkung der Beschlussanfechtungsklage · Aussetzung des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Klägerin, ein im Bereich der Wasser- und Lufthygiene tätiges Unternehmen, ist eingetragene und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfahrensaussetzung wegen eines Verfahrens über die …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Aussetzung des Verfahrens vor dem BPatG bis zur …
Marken- und Patentrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis des nachfolgenden …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit · Offenbarung eines Verfahrens zur Herstellung eines …
Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Beendigung des Vorstandsamtes bei Wirksamkeit des … · Verwirkungseinwand gegen eine Feststellungsklage …
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Auslegung des Patentanspruchs durch Heranziehung von … · Widerspruch zwischen Patentanspruch und Beschreibung · Bindung des Gerichts im Patentverletzungsverfahren an den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Patentanspruchs durch Heranziehung von … · Widerspruch zwischen Patentanspruch und Beschreibung · Bindung des Gerichts im Patentverletzungsverfahren an den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Teilurteil über Nichtigkeitswiderklage
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Darlegungs- und Beweislast des Kreditnehmers bei … · Nachweis einer Überteuerung durch Kostenvergleich
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger ist aufgrund Eröffnungsbeschlusses des Amtsgerichts Aachen vom 01.02.2013 (91 IN 38/13) …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen