Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 204 ZPO
Zivilprozessordnung
159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 204 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
159 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zustellungsmangel und fehlendes Verschulden des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit mietvertraglicher Formularklauseln
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Anerkenntnis durch bloße Zahlung
Delikts- und Haftungsrecht
Haftung für Baufehler · Schimmelpilzbildung · Streitverkündung · Architektenvertrag · HOAI
Bau- und Werkvertragsrecht
Insolvenzverwalter · Aufrechnung · Gaslieferungsvertrag · Mehrkosten · Verzugszinsen
Zivilrecht
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin, eine im Rechtsdienstleistungsregister eingetragene Inkassodienstleisterin, klagt aus …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur …
Zivilrecht
AVR Caritas
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zuständigkeit des "zuerst befassten" Oberlandesgerichts bei … · Erfolgsort bei mutmaßlich fehlerhafter Heilbehandlung mit …
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben