Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 217 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
85 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 217 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
85 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweg · notwendige Beiladung bei Vermögensverwaltung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtzeitige Geltendmachung einer Folgesache nach Zugang … · Fristberechnung bei rückwärts laufenden Wochenfristen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzverfahren: Einberufung der ersten Gläubigerversammlung vor dem Berichts- und Prüfungstermin
Prüfungsbefugnis des Insolvenzgerichts
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtzeitige Geltendmachung einer Folgesache nach Zugang …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorsatzfeststellung bei Falschangaben bzw. unterlassener …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für eine …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kenntnis von Verflechtungen zwischen einem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Informationspflicht gegenüber einem … · Feststellungsinteresse des Geschädigten hinsichtlich … · Schadensersatzanspruch bei Aberkennung der Verlustzuweisung · Kausalitätsvermutung zugunsten des Anlegers
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschließliche Zuständigkeit nach der EU-Verordnung über …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen