Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 224 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
411 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 224 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
411 Entscheidungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verneinung eines Behandlungsfehlers wegen Verweigerung der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Berücksichtigung des Beschleunigungsgebots in einer … · Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt in die Gewährung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Klageänderung nach Ablauf der …
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten eines selbstständigen … · erstmalige Geltendmachung der Kosten des selbstständigen …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
sowie zum Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Mitteilung … · keine analoge Anwendung des § 41 ZPO auf Entscheidung … · Rüge einer Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung bei Fristversäumung unter Zusendung eines …
Berufsrecht Antrag verworfen
"pIONM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Schadensminderungspflicht · Beweisantrag · ZPO § 522 Abs. 2 · Zeugenbeweis · Unzulässigkeit der Berufung
Zivilrecht
Zivilrecht
Antrag auf Fristverlängerung
Verwaltungsrecht
Hinweispflichten im Prozesskostenhilfeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Anhörungsfrist · rechtliches Gehör · vereinfachtes Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Berücksichtigung von Schriftsätzen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
kein Hinweis auf Nichtverlängerbarkeit der Begründungsfrist …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht