Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 227 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 227 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zum Ermessensspielraum des DPMA in Bezug auf eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein … · Terminsaufhebungsantrag · erheblicher Grund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Einschränkung des grundgesetzlichen Wahlrechts hinsichtlich … · Versorgung während der Versammlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Besondere Mitwirkungspflicht des Haftungsschuldners
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Terminverlegungsantrag
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungsverpflichteter · Selbsthilfeobliegenheit · Zumutbarkeit der außergerichtlichen Geltendmachung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Gewährung rechtlichen Gehörs · angemessene Wartezeit bei Verspätung eines Beteiligten · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben
Terminverlegung
Verwaltungsrecht
zum verspäteten Vorbringen · Einreichen eines Hilfsantrages am zweiten Verhandlungstag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Steuerrecht
Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen …
Berufsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzicht auf mündliche Verhandlung · Gebot rechtsschutzwahrender Auslegung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zum Anspruch auf Berichtigung des Liegenschaftskatasters
Verwaltungsrecht
keine Bindung an einen auf die ausschließlich beschränkte … · Beschränkungswirkung erfolgt erst aufgrund des Urteils und … · zur Abstimmung mit dem parallelen Patentverletzungsverfahren · zum Verzicht auf Schutz für die Vergangenheit und die …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit der Beteiligten · Terminsverlegung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verlegung des Termins einer mündlichen Verhandlung wegen …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
bewirtschaftete Flächen eines Unternehmens · besatzungshoheitliches Enteignungsverbot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Ablehnung eines Terminsverlegungsantrag · "erheblicher Grund" für eine Terminsverlegung bei Wechsel …
Berufsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen