Arbeitsrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 234 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
1.124 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 234 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.124 Entscheidungen
Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist wegen Fehlens …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Versäumung der Anschlussberufungsfrist
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versehentliche Änderung der Entscheidung über die … · Fristbeginn bei Berichtigung der Entscheidung des … · Zustellung der berichtigten Abschrift an den … · Erkundigungspflicht des bei dem Bundesgerichtshof …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Geltendmachung eines anderen Wiedereinsetzungsgrundes …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zweigeschlechtliche schwerbehinderte Person · fehlende Qualifikation
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei der Übermittlung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit der Benutzung des besonderen elektronischen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Nachholen der versäumten Prozesshandlung innerhalb der … · Unterschriftserfordernis für nachgereichten bestimmenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Rechtsanwalts zur Überprüfung des Posteingangs …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumte Berufungsfrist nach Einlegung der Berufung bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beginn der Berufungsfrist bei Nichtzustellung des Urteils
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Fristensicherung bei einem Antrag auf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschussbeteiligung · Wegfall der Anpassungsprüfungspflicht · Verfassungsmäßigkeit von § 30c Abs 1a BetrAVG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die abendliche Ausgangskontrolle für …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Ergänzung erkennbar unklarer oder ergänzungsbedürftiger … · unterbliebene Darlegung zur ausreichenden Frankierung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Frist für die Begründung der Rechtsbeschwerde
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Berufungsfristversäumung bei Prozesskostenhilfeantrag wegen … · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei … · Vertrauensschutz bei richterlichem Hinweis auf … · Vertrauen auf Fortbestand früherer Beurteilung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Versagung von Prozesskostenhilfe für die zweite Instanz eines Aktivprozesses des Insolvenzverwalters
Vertrauensschutz in die Bewilligung für die zweite Instanz · Anforderungen neuer Bedürftigkeitsnachweise
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellungsurkunde · fehlender Vermerk auf Umschlag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verspätete Einreichung der Berufungsbegründung wegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine Korrekturanweisung gegenüber dem …
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer unverschuldeten Fristversäumung bei …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen