§ 236 ZPO – Rechtsprechung (881 Entscheidungen) – Seite 17

OLG Stuttgart Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 11. April 2005

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 15.05.2006 LS

Fristberechnung – Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Hessen 15. Kammer Beschluss 28.04.2006 LS

Antragsfrist – Kündigungsfrist

nachträgliche Klagezulassung

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 13.03.2006

Der Kläger begehrt den Wegfall seiner durch Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Worms vom 19. Juni …

Familienrecht

LAG Köln Urteil 22.02.2006

Ansprüche des Klägers aus Annahmeverzug

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 LS

Berufungsverfahren: Fristversäumung ausweislich des Eingangsstempels auf einem in einen Nachtbriefkasten …

Anforderungen an den Gegenbeweis

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Hamm Urteil 13.10.2005

Die Parteien streiten noch über Entgeltansprüche gegen den Beklagten zu 1) als Insolvenzverwalter und gegen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 29.09.2005

Die Parteien sind seit 02.07.1997 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 27.09.2005

Die Parteien streiten um die Regulierung ihres Parkplatzunfalles, der sich am 29. Nov. 2004 in C auf dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss 03.08.2005

Das Rechtsmittel des Beklagten ist begründet, soweit es sich gegen die Verurteilung zu Unterhaltsleistungen …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 21.07.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist die volljährige Tochter des Antragsgegners

Familienrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 15.06.2005 LS

Einspruch gegen Versäumnisurteil

Wahrung der Schriftform durch anwaltliche Erklärung zu …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 09.06.2005 zitiert von 2

Fristablauf: Übermittlungsrisiko bei Versendung eines Schriftsatzes

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.06.2005

Berechtigung der Beklagten, Zeiten einer Nichtbeschäftigung zu Lasten eines Stundenguthabens auf einem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2005

Mit ihrer am 29. Juli 2004 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage hat die am 30. März 1956 geborene, verheiratete …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.12.2004 zitiert von 2

Das Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - hat mit Beschluss vom 08.09.2004 die Bewilligung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 28.12.2004

Die Klägerin macht gegen den Beklagten im Wege der gesetzlichen Prozessstandschaft hinsichtlich der …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.12.2004

Die Parteien streiten um eine Forderung der Klägerin aus Annahmeverzug für den Monat August 2003

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2004

Der Klägerin ging am 20.12.2003 eine außerordentliche Arbeitgeberkündigung der Beklagten vom 19.12.2003 zu

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 21.10.2004 zitiert von 2

Nach § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO in der für den Streitfall maßgeblichen Fassung des Gesetzes zur Reform des …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Stuttgart Beschluss 14.09.2004 zitiert von 1

Die Parteien haben am 14.12.1973 geheiratet

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 09.08.2004 zitiert von 1

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Anforderungen an den Wiedereinsetzungsantrag · Organisationsmangel des Anwalts

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 30.04.2004

Die Klägerin hat die mit Urteil vom 05.12.2002, zugestellt am 11.12.2002, erfolgte erstinstanzliche …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 17.03.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 15.03.2004

Sie ist auch fristgerecht eingelegt worden

Familienrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Urteil 26.02.2004 LS zitiert von 3

Wird eine Berufung mittels Computerfax begründet, ist die Begründung ohne eine eingescannte Unterschrift des …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Zweibrücken Beschluss 05.02.2004

Das erstinstanzliche Urteil ist den Klägervertretern am 17. Januar 2003 zugestellt worden

Familienrecht Berufung verworfen

ArbG Trier Beschluss 26.01.2004

Im Ausgangsverfahren erhob die Klägerin wegen verschiedener Ansprüche aus ehemaligem Arbeitsverhältnis Klage …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 10.12.2003

Eine Entschädigungszahlung an den Kläger wegen behaupteter Benachteiligung als Schwerbehinderter in einem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 24.09.2003 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen, verhaltensbedingten Kündigung so wie die Entfernung mehrerer Abmahnungen aus …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 08.09.2003

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003

Das zulässige Rechtsmittel hat bis auf einen Teil des Zinsbegehrens in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 23.07.2003 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Berufung gegen das Schlussurteil des Familiengerichts vom 04.10.2002, mit …

Familienrecht Berufung verworfen

LAG Hamm Urteil 08.07.2003

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über die Wirksamkeit einer ordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 02.06.2003

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Familiengerichts vom 29.11.2002, mit dem der …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 27.05.2003 LS

Wiedereinsetzung gegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei unterbliebener Nachholung der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 26.05.2003

Wegen des Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird zunächst auf das landgerichtliche …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2003

Die zulässige Berufung des Klägers hat aus den mit den Parteien in der Senatssitzung erörterten Gründen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.04.2003

Aufgrund von Beschlüssen des Rates der Stadt F. vom 2. März 1999 bzw. 27. April 1999 wurden zum einen das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.01.2003

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 12.01.2003 LS

Sexuelle Übergriffe eines Vorgesetzten (tätliche Belästigungen) während der Arbeitszeit gegenüber weiblichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.01.2003 LS

Ein Rechtsanwalt muss namentlich in der Übergangszeit nach In-Kraft-Treten des neuen Berufungsrechts am 1. …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Urteil 08.11.2002 LS

Hat ein Rechtsanwalt vor Ablauf der Begründungsfrist die konkrete Einzelanweisung erteilt, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 28.10.2002

Die Kläger verlangen nach Beendigung eines Wohnraummietverhältnisses von dem Beklagten als Vermieter die …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss 27.09.2002 LS

Anwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Ausschluss einer Wiedereinsetzung nach Ablehnung eines …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 27.09.2002

Aus Anlass eines Verkehrsunfalls vom 09.01.2002 im Bereich des Autobahnkreuzes K. verlangt der Kläger von den …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Zweibrücken Urteil 17.09.2002

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Zweibrücken Beschluss 07.08.2002

Das Amtsgericht - Familiengericht - Ludwigshafen am Rhein hat durch das angefochtene Urteil vom 22. Februar …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 14.05.2002

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Anwaltspflichten zur Kontrolle der …

Zivilrecht Berufung verworfen