Verwaltungsrecht
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zugangsvereitelung · Klagefrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
tarifliche Regelung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Anmeldung einer fremden Forderung im eigenen Namen bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Tenorierung der Einzelbeträge eines Vorsorgeunterhalts
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schmerzensgeld bei leichtem operativen Eingriff im Bereich … · Ermittlung des entgangenen Gewinns aus selbstständiger …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Offenkundigkeit der Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Insolvenzbeschlag für Beiträge zur privaten …
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zulässigkeit einer Klageänderung bei einem …
Steuerrecht
Insolvenzeröffnung · Unterbrechung
Arbeitsrecht Abgeändert
Umfang einer Unterbrechung des Rechtsstreits wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
sie war seit dem 06.05.2015 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine … · Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten · persönliche Haftung des Geschäftsführers einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Verfahrensunterbrechung wegen Insolvenzeröffnung
Kartellrecht
Steuerrecht
Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die … · Zustellungswille des Gerichts als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Betriebsübergang · Arbeitsverhältnis · gesamtschuldnerische Haftung · Provision · Vertragsstrafe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsgebühren als Masseverbindlichkeit
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
kontaminiertes Löschwasser
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Fehlende Gutgläubigkeit bei Unkenntnis des Bevollmächtigten … · Gesamtschuldnerschaft vollmachtloser Vertreter · Vollmachtsanforderung durch Gericht
Steuerrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach Erhebung der … · Verfahrensunterbrechung durch Aussetzung · Verfahrensaufnahme
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versteuerung als Betriebseinnahme · Anrechnung von Steuervorteilen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung von Steuervorteilen auf den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen