Anforderungen an die Darlegung eines Systemversagens bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 239f ZPO
Zivilprozessordnung
114 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
114 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht Zahlungsansprüche im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verzinsung von unter Verstoß gegen Unionsrecht nicht …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzinsung von unter Verstoß gegen Unionsrecht nicht …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzforderung · Zwangsgeld · Verwaltungsverfahren · Unterbrechung nach § 240 ZPO · Insolvenzverfahren
Verwaltungsrecht
Die Antragsteller, anerkannte freie Träger der Jugendhilfe und Betreiber von Kindertagesstätten im …
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Ermäßigung im gebündelten Verfahren
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen eine Untersagungsverfügung, die ihr die Mitwirkung an Zahlungen für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Seitenstreifens auf Bundesautobahnen für sog. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ortsübliche Bekanntmachung an unbekannte Betroffene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zustellung eines Planfeststellungsbeschlusses an GbR
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Reichweite der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht · Geltung des Bargeschäftsprivilegs bei der Anfechtung der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
verfahrensrechtliche Folgen des Ablaufs der Amtszeit des …
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beteiligtenfähigkeit der Erbengemeinschaft
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) … · Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von … · Überschreitung des Maß des Notwendigen · kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gerichtlicher Überprüfungsmaßstab von Bewertungsgutachten …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Klageadressat bei Zuständigkeitswechsel zwischen Erlass des …
Verwaltungsrecht
Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung für vergangene Leistungszeiträume
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben