Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 239 ZPO
Zivilprozessordnung
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
Strafrecht
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin begehrt zugunsten ihres Sohnes die Zahlung einer Entschädigung für eine bis Ende 2007 …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtmäßige Nutzung, Eigentumsbindung und unzumutbare …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klageänderung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1. auf Wiedereinräumung des Besitzes an den im EG links gelegenen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung der langfristigen Betriebsabsicht trotz …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung der langfristigen Betriebsabsicht trotz …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht