Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zurechnung von Stimmrechten Dritter an den Treuhänder
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zum Erlöschen der Kommanditgesellschaft
Verwaltungsrecht
Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes · Grundsatz des rechtlichen Gehörs · Rüge des Handelns von Verantwortlichen · Mobbing
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Trennung von Vermietungsleistungen und Pflegeleistungen · Wirksamkeit der Revisionseinlegung bei unterbrochenem … · Anwendungsbereich des § 249 Abs. 3 ZPO
Steuerrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anwaltsvertrag · Verjährung · Schadensersatz · Prozessversäumnis · Rechtsanwaltspflichten
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH der … · Schadensersatzpflicht und Beweislast für eine …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Abgrenzung von zulässiger Mitarbeiterbeschäftigung und …
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen