Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Unterbrechung des Einspruchsverfahrens · Einsprechende ist gemäß § 86 Abs. 1 InsO zur Wiederaufnahme … · Veräußerung eines Streitpatents durch einen … · kein automatischer Beteiligtenwechsel auf Seiten der …
Marken- und Patentrecht
Unterbrechung · Frist · rechtliches Gehör -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bayern" –Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das … · keine Unterbrechung des markenrechtlichen einseitigen … · unwirksame Zustellung des Erinnerungsbeschlusses an die … · Heilung des Zustellungsmangels durch tatsächlichen Zugang …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Überweisung · Auffangzuständigkeit · Arbeitnehmerüberlassung · monostrukturelles Unternehmen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Aktivierung von USt-Erstattungsansprüchen · Realisationsprinzip · Aufnahme eines aufgrund der Insolvenzeröffnung …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederaufnahme eines wegen Eröffnung des … · Gesetzlicher Beteiligtenwechsel
Steuerrecht
Wiederaufnahme des Rechtsstreits durch den …
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassene Lektüre des Emissionsprospektes in der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung zur Aufnahme/Ausdehnung einer Arbeitstätigkeit · Voraussetzungen des Vorwegabzugs des Unterhalts für …
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht
Behandlung einer vor Verfahrenseröffnung abgetretenen …
Zivilrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen