Zivilrecht
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Widerlegung der Vermutung der Ursächlichkeit eines …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gegenstandswert bei Mitwirkung des Rechtsanwalts an … · Entstehung der Einigungsgebühr
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmittel bei Feststellung der Unterbrechung durch …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Aufnahmebefugnis trotz Vorliegen eines vollstreckbaren … · Aufnahme eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens · Verfahrenseintritt des Widersprechenden und Bindungswirkung … · Wirksamkeit bei einer Mehrheit von Widersprechenden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Fall Magnus G.
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer objektiv willkürlichen Gerichtsentscheidung · Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Eröffnung … · Rechtliches Gehör · Verfahrensmangel i.S. von § 119 Nr. 6 FGO
Steuerrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Nachhaftung · Altverbindlichkeiten · Kostenentscheidung · Teilurteil
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Vertragspflichtverletzung · Planungsfehler · Haftung für Dritte · Ausschreibungsplanung · Bauvorhaben
Bau- und Werkvertragsrecht
Aussetzung des Verfahrens bei Insolvenzbezug · Wegfall des Massebezugs bei Veräußerung des … · Anwendung von ZPO § 266 Abs 1 · Kostentragungspflicht eines vollmachtlosen …
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Wissentlichkeit des Pflichtverstoßes
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Untätigkeitsklage
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
keine Fortsetzung wegen widerspruchsloser Eintragung der …
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Justizfiskus als von der Durchsetzungssperre nicht …
Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen