Streitwertbemessung
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Formlose Parteianhörung und Schriftsatznachlass
Zivilrecht
ordnungsgemäße Berufungsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen der angeblichen Verwendung unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Fehlen der Gegenstandsgleichheit bei selbständig …
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Aufnahme des Insolvenzverfahrens durch den …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kosten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
betriebliche Übung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Haftung eines ausgeschiedenen Geschäftsführers für …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Keine rückwirkende Korrektur von Rechnungen bei fehlendem …
Steuerrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde wegen Verlustes der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rücktritt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beweiswürdigung · Kurzarbeitergeld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine unmittelbare und mittelbare Betroffenheit der …
Sozialrecht Aufgehoben
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen