Insolvenzrecht Aufgehoben
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Gefährdung von Auftraggeberinteressen bei Vermögensverfall
Steuerrecht
Zivilrecht
Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit des Arbeitsvertrages · Unrechtsvereinbarung nach § 299a StGB · unrechtmäßiges Zuweiserverhalten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Eingruppierung · Zustimmungsersetzung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Einbringung nach § 24 UmwStG auch bei nur absoluter …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Aufrechnung bei Insolvenzeröffnung · Illoyalität einer Minderung des Trennungsvermögens durch …
Familienrecht
Insolvenz · Beitragsnachforderung · Insolvenzverfahren · Insolvenzforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Löschungsanordnung bei …
Marken- und Patentrecht
Anforderungen an aufklärenden Hinweis - Peek & Cloppenburg V
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücknahme des Insolvenzverfahrenseröffnungsantrags im Fall …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abhängige Beschäftigung · Sozialversicherungspflicht · Freie Mitarbeiter · Statusfeststellungsverfahren · SGB IV
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzforderung · Zwangsgeld · Verwaltungsverfahren · Unterbrechung nach § 240 ZPO · Insolvenzverfahren
Verwaltungsrecht
Eröffnung des Insolvenzverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfeverfahren bei Verfahrensunterbrechung
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung · Insolvenzverfahren · Verfahrensunterbrechung · ZPO § 240 · Insolvenzmasse
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Erstreckung der Beschlagnahme auf alle Nebenrechte · Mitpfändung des Leistungsantragsrechts
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben