Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Verwirkung · Rechtsmissbrauch · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Ersetzung der Zustimmung des vorläufigen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde · Erfordernis der Begründung der Beschwerde · Unterbrechung durch Insolvenzverfahren · Zulässigkeit der Teilaufnahme eines unterbrochenen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gleichzeitige Eröffnung von Insolvenzverfahren bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Änderung von Steuerbescheiden bzw. auf Änderung der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
markenrechtlicher Anspruch als Gegenstand der Insolvenzmasse · zur analogen Anwendung des § 240 ZPO im … · während der Unterbrechung des Verfahrens ergangener … · Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Grundsicherung nach SGB II · Erstattungsanspruch · Insolvenzverfahren · Nichtanzeige von Bargeld · Forderungsanmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Sorgfaltsmaßstabs eines Abnehmers
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass eines erstinstanzlichen Urteils nach dem Erstgericht …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht hinsichtlich der … · Qualifizierung einer technische Anlage als Bauwerk i.S.d. … · Aufnahme des wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen