Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 251 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
815 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 251 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
815 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schulgeld als behinderungsbedingter Mehrbedarf · Zuständigkeit der Familienkasse Zentraler Kindergeldservice
Steuerrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Rundfunkrecht -
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Vorgreiflichkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rundfunkbeitrag · Formelle Rechtmäßigkeit · Behördenzuständigkeit · Nichtigkeit eines Verwaltungsakts · Rechtsmittelbelehrung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
außergerichtlicher Vergleich über Kostentragung und …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Praxisbesonderheit · abweichender Behandlungs- bzw Verordnungsbedarf der … · Beurteilungsspielraum der Prüfgremien · fachkundige Beurteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Besetzung der Schiedsstelle · Kündigung des Vertrags · Maßgeblichkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfverfahren des Medizinischen Dienstes · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnungsverbot gem § 109 Abs 6 S 1 SGB 5 · Anwendbarkeit des § 10 S 1 PrüfvV 2016 nach der …
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufungszulassung · ernstliche Zweifel i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO · Darlegungsanforderungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bundespräsidialamt · presserechtlicher Auskunftsanspruch · Verwaltungshandeln im funktionalen Sinn
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleichszulage - Berechnung, Bezugszeitraum
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Eigentümers einer Ehewohnung auf Herausgabe … · Ersatz von Rechtsanwaltskosten · Kostenquote bei teilweise übereinstimmender … · Wertfestsetzung
Familienrecht
erforderlicher Schaden · Kausalität
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit · Fortführung des Rechtsstreits · Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits · Betreibensaufforderung
Sozialrecht
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen