Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 252 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
451 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 252 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
451 Entscheidungen
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei berechtigter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zweifel an Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung · VTV-Bau
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Aussetzung des Verfahrens · Arbeitsrechtlicher Beschleunigungsgrundsatz · Ermessen des Gerichts · § 148 ZPO · Entgeltanspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Allgemeinverbindlicherklärung · Tarifvertrag · Beitragspflicht · Arbeitsgerichtsverfahren · Aussetzung des Verfahrens
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzbeschlag für Beiträge zur privaten …
Zivilrecht Aufgehoben
Musterverfahrensfähigkeit von Feststellungsklagen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Fiktion der Rücknahme einer Klage
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die … · Zustellungswille des Gerichts als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen den Beschluss zur …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen eines Verfahrens über die …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger ist aufgrund Eröffnungsbeschlusses des Amtsgerichts Aachen vom 01.02.2013 (91 IN 38/13) …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klageerhebung während des laufenden Ausgangsverfahrens und … · Entschädigung immaterieller Nachteile
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Aussetzung zur Nachholung eines obligatorischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Ablehnung der Anberaumung eines Fortsetzungstermins bei …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung einer Zustellung …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Aussetzung des Verfahrens · Kündigungsschutz · § 148 ZPO · vorgreifendes Verfahren · Rechtskraft
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Europäisches Mahnverfahren · Art. 6 und 17 · Einspruch gegen einen Europäischen Zahlungsbefehl ohne … · Verordnung (EG) Nr. 44/2001
Europarecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung der Zustellungsbevollmächtigung eines Admin-C für …
Zivilrecht