Zivilrecht
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 106
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Bestimmtheit eines Verfügungsantrags betreffend einen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Auskunft und Schadensersatz · Auslegung eines Dienstvertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Erfordernis der relevanten Investitionen für die …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch gegen die Unterschreitung …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Begrenzung der Berufungsverwerfung auf einzelne …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch der Eltern auf Gewährung von Zugriff auf den …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Rückabwicklung unter Berücksichtigung …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung von Kontrollpflichten für innerörtliche Straßen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitnehmervertreter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Stimmrechtsverlust für einen Gesellschafter wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Berufungsunzulässigkeit · ZPO § 520 · Wettbewerbsrecht · Formmangel · Tatsachenfeststellung
Zivilrecht Berufung verworfen
Anspruch auf Auskunft über Namen und Adressen anderer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag · Arbeitsvertrag · Eingruppierung · Lohnfortzahlung · Mitgliedschaftswechsel
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zur Fundstellenangabe bei Werbung Auszeichnungen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung · Rechtzeitige Ladung iSv. § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung · Rechtzeitige Ladung iSv. § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen