Unterlassungsanspruch · einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 119
Zivilprozessordnung
9.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.641 Entscheidungen
Inhalt einer Feststellungsklage
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Hinnahme eines Mangels durch den Hauskäufer in Unkenntnis …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Berufung · Bestimmtheit des Berufungsantrags · Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit der Klage · Schlüssigkeit der Klage · Bindung an Parteianträge · unselbständige Rechnungsposten
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
paralleles Scheidungsverfahren in der Schweiz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Ungleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verstoß gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse als …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Überwachungseinrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Markenspezifische Abgrenzung des vorgelagerten … · quantitative Selektion bei Umstellung eines qualitativ …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erteilung von Unterlizenzen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung · Bewerberauswahl durch öffentlichen Arbeitgeber · Schwerbehinderung · Widerlegung der Kausalitätsvermutung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Mobilfunknetz · Zellenkennung · Technisches Verfahren
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erstbegehungsgefahr
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert