Arbeitszeit · Zeitkonto · Tarifvertrag · Zustimmungserfordernis · Überstundenvergütung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 38
Zivilprozessordnung
9.630 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.630 Entscheidungen
Elektronische Prozessführung · § 52d FGO · Klagefrist · Bekanntgabefiktion · Prozessunwirksamkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Abgasskandal · Unzulässige Abschalteinrichtung · Produkthaftung · Kaufrecht
Zivilrecht
Schadensersatz · Sportverband · Wettkampfentscheidung · Vertragsverletzung · Dachverband
Zivilrecht Abgeändert
Elektronische Prozessführung · § 52d FGO · Klagefrist · Prozessunwirksamkeit · Steuerberaterpostfach
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterlassungsansprüche wegen der Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Sportschuhmodelle
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung behinderungsgerechter Beschäftigung · BEM
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
eingeschränkter Prüfungsmaßstab der Offensichtlichkeit · Zustimmungsersetzungsantrag · Teilzeitstelle · Neueinstellung
Arbeitsrecht
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nutzungspflicht des besonderen elektronischen … · Formunwirksamkeit einer per Telefax eingereichten Klage · Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht
Inhaltskontrolle · Auskunftsanspruch · Stufenklage
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Die Beteiligten streiten im Hauptsacheverfahren (4 K 4005/23) zum einen um die Rechtzeitigkeit der …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Personalratsanhörung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zwischen Fertigarzneimittel und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Partizipationsstreik · Unterstützungsstreik · Laufzeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung plattformübergreifender Drittanbieter-Cookies …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen