Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 256 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
15.420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.420 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Marken- und Patentrecht
Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz · Patentrecht · Chemische Verbindung
Zivilrecht
Zulässigkeit eines Feststellungsantrags · nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Alterssicherung für AT-Angestellte · Berechnung des Alterssicherungsbetrags · Bonus · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Normenklarheit · Antragserfordernis · Gleichheitssatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Treu und Glauben · Maßregelungsverbot · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Benachteiligung bei der Vergütung · fiktiver Beförderungsanspruch · Darlegungslast
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kündigungsschutz · Annahmeverzugslohn · Arbeitsverhältnis fortgesetzt · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verlangen einer Nutzungsgebühr durch einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitnehmeranteil zur gesetzlichen Rentenversicherung · Lehrkraft · kirchliche Schule · Höchstaltersgrenze
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit einer –von der Klägerin unter Vorbehalt …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Auslegung im Kontext technischer Entwicklung und …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverhältnis · Erfindung · Betriebsübergang · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Erfindungsrecht · Betriebsübergang · Abtretung · Arbeitsverhältnis · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Teildienststelle eines Landschaftsverbands in …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht