§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.440 Entscheidungen) – Seite 165

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 26.11.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

ArbG Frankfurt am Main 19. Kammer Beschluss 26.11.2015 LS zitiert von 1

Schicht- und Einsatzplanung

Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2015 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

OLG Naumburg 12. Zivilsenat Urteil 24.11.2015 LS zitiert von 3

Schadensersatzanspruch nach Fahrzeugbrand

Beschädigung einer Scheune durch einen bereits 4 Tage vor …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 14 c. Zivilkammer Urteil 24.11.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung aus einem …

Zivilrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 24.11.2015 LS zitiert von 27

Erstfestsetzung von Erfahrungsstufen fällt nicht unter den Mitbestimmungstatbestand des § 76 Abs. 1 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 24.11.2015

Die zulässige Berufung der Kläger hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden …

Zivilrecht

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 23.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 9. Zivilkammer Urteil 23.11.2015

Der Kläger macht mit der Klage Ansprüche gegen die Beklagten aufgrund der Verletzung von Pflichten geltend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 23.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 23.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 23.11.2015

Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug noch über die Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2015 zitiert von 8

Ob der Kläger einen am 27.12.2010 mit der Beklagten geschlossenen Darlehensvertrag wirksam widerrufen hat …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 23.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.11.2015

Der Kläger, ein selbständiger Steuerberater, schloss bei der Beklagten im Jahre 1991 eine private …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.11.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehnsvertrages in ein …

Zivilrecht

ArbG Köln Urteil 20.11.2015

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und die Weiterbeschäftigung der Klägerin

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 20.11.2015

Wirksamkeit einer Befristung sowie einer betriebsbedingten Kündigung zum selben Beendigungszeitpunkt und die …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 20.11.2015 zitiert von 3

Ob und zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis vom BAT in den TVöD überzuleiten ist und welche …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 19.11.2015

Kostenübernahme für Grundschulung des Personalratsmitglieds

Personalvertretungsgesetz · Kostenübernahme · Grundschulung · Mitbestimmung · Dienstrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 19.11.2015

Übernahme der Kosten für die Grundschulung eines neu gewählten Personalratsmitglieds

Verwaltungsrecht Abgeändert

ArbG Duisburg 5 Beschluss 19.11.2015 zitiert von 3

Wirksamkeit der Wahl der freigestellten Betriebsratsmitglieder vom 05.03.2015

Arbeitsrecht

LG Ravensburg 2. Zivilkammer Urteil 19.11.2015

Verbraucherkreditvertrag: Wirksamkeit des Widerrufs bei unzureichender Widerrufsbelehrung nach altem Recht

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 19.11.2015 zitiert von 1

Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs hinsichtlich eines Darlehensvertrags

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.11.2015

Ob und wie die Klägerin nach Maßgabe des TVöD zu vergüten ist

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 5. Kammer Urteil 19.11.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht und die Beklagte den …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 19.11.2015

Die Parteien streiten im Wege der negativen Feststellungsklage um das Vorliegen von wettbewerbsrechtlichen …

Kartellrecht

ArbG Hamburg 5. Kammer Urteil 19.11.2015 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht und die Beklagte die …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 18.11.2015 zitiert von 32

Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Hamburg 3. Kammer Urteil 18.11.2015 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung: Anpassungsverfahren nach Betriebsvereinbarung – vorzeitig ausgeschiedener …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 17.11.2015 LS zitiert von 28

Betriebsrat – Mitbestimmung

Umkleidezeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil 17.11.2015 zitiert von 1

Beratungsvertrag zwischen einem Rechtsanwalt und einem Bundesland

Einbeziehung des Ministerpräsidenten des Landes in den …

Zivilrecht

LG Hamburg 28. Zivilkammer Urteil 17.11.2015

Anspruch auf Schadensersatz unter dem Gesichtspunkt der Prospekthaftung im weiteren Sinne

Zivilrecht

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 17.11.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung der Verpflichtung der Beklagten auf vorbehaltlose Zahlung von …

Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Köln Urteil 17.11.2015

Eingruppierung der Klägerin in den Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) bzw. den Tarifvertrag der Länder …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 17.11.2015 zitiert von 17

MTV Chemische Industrie

Verfall von Urlaub

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 17.11.2015 zitiert von 11

Betriebliche Übung – Jubiläumsurlaub

Änderung der Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 17.11.2015 zitiert von 13

Altersteilzeit – Blockmodell

Tariferhöhung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015 LS

Unwirksame Ausübung des Direktionsrechts (Umstationierung von Kabinenmitarbeitern)

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 16.11.2015 zitiert von 2

Wirksamkeit einer Versetzung und die einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen