§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.444 Entscheidungen) – Seite 265

LAG Köln Urteil 03.04.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 03.04.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 03.04.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 03.04.2008

Ob die Klägerin einen Anspruch darauf hat, im Warenhaus der Beklagten nur in der Frühschicht eingesetzt zu …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.04.2008

Die Klägerin ist Eigentümerin des Gebäudes in Düsseldorf, die Beklagte ist Eigentümerin des benachbarten …

Bau- und Werkvertragsrecht

ArbG Essen Urteil 02.04.2008

Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsvertrages gemäß der Befristungsabrede vom 15.09.2006

Arbeitsrecht

ArbG Stuttgart Urteil 01.04.2008 zitiert von 2

Ob der Kläger weiterhin die Anwendung der für die Beschäftigten in der Metallindustrie …

Arbeitsrecht

ArbG Limburg an der Lahn 1. Kammer Urteil 31.03.2008 LS

Pauschalierte Abgeltung von Überstunden

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 28.03.2008 zitiert von 3

Ob die Beklagte dem Kläger die Vergütung nach den Entgelttarifverträgen für die Hessische Metallindustrie in …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.03.2008

Der Kläger ist Eigentümer des Anwesens E zwischen M und D. Er führt einen Restaurationsbetrieb an der oberen …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 23

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.03.2008

Ansprüche der Klägerin im Zusammenhang mit einer von ihr begehrten höheren Eingruppierung und die Zahlung von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 8

Der Kläger nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht der Leasinggeberin auf Rückabwicklung eines …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 27.03.2008 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Anlagevertrages, hilfsweise auf Zahlung und …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LAG Köln Urteil 27.03.2008

Höhe der betrieblichen Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.03.2008

Die Klägerin wurde am 04.09.1997 gegründet

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 26.03.2008 LS zitiert von 1

Die Herstellung eines Kellergeschosses mit normalem Mauerwerk und Isolierbeschichtung ("schwarze Wanne") …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 20.03.2008

Mit notariellem Kaufvertrag vom 05.09.1991 (UR.Nr. 346/1991) erwarb der Kläger gegen Zahlung von 1.425.000,00 …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

ArbG Stuttgart Beschluss 20.03.2008 zitiert von 4

Ob dem antragstellenden Betriebsrat bei der Zuordnung der Mitarbeiter zu den nach §§ 4 - 7 des …

Arbeitsrecht

LG Köln Schlussurteil 19.03.2008

Ansprüche auf Auskunft, Rechnungslegung, Zahlung und Feststellung von Schadensersatzansprüchen hinsichtlich …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 19.03.2008

OLG Köln – 20 U 218/07

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2008

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.03.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Höhe des Ortszuschlages für den Kläger

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 18.03.2008

Die Kläger machen im Wege der Feststellungsklage eine Mietminderung geltend

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 18.03.2008 LS zitiert von 9

Anfechtung- bzw. Nichtigkeitsklage gegen Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft

Nichtigkeit eines Gewinnverwendungsbeschlusses wegen … · Nichtigkeit der Entlastungsbeschlüsse für Vorstand und …

Zivilrecht

ArbG Paderborn Beschluss 14.03.2008 zitiert von 2

Tariffähigkeit der Gewerkschaft für Kunststoffgewerbe und Holzverarbeitung im CGB (Beteiligte zu 2; im …

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Wirksamkeit eines von ihnen abgeschlossenen Franchisevertrages

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 14.03.2008

Nutzung von Lichtwellenleiterkabeln an Stromleitungen für Telekommunikation

Telekommunikationsgesetz · Nutzungsrecht · Energieversorgungsleitung · Freistellungsanspruch · Lichtwellenleiter

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2008

Im vorletzten Absatz auf Seite 6 des Urteils muss es statt "an der Beklagten zu 2)" richtig "an der Beklagten …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.03.2008 zitiert von 2

Der am 06.09.1951 geborene Kläger, der verheiratet ist, ist bei der Beklagten aufgrund des schriftlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 13.03.2008 zitiert von 3

Die Klägerin ist seit 1974 als Verwaltungsangestellte bei der Bundeswehr beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.03.2008

Die Parteien streiten unter anderem darüber, ob die Klägerin noch Komplementärin der V GmbH & Co

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.03.2008 zitiert von 1

Mit dem notariellen Kauf- und Abtretungsvertrag vom 28.08.2003 übertrugen die Kläger ihre Geschäftsanteile an …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 12.03.2008 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt die Feststellung einer Schadenersatzverpflichtung der Beklagten wegen nicht erfolgter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen