Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
2.395 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.395 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Irreführung bei Werbung mit Kundenbewertungen in einem …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Hinweispflicht des Gerichts
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Konkurrenztätigkeit · angestellter Rechtsanwalt · Nachlasspflegeschaft · Datenschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Erfordernis eines bestimmten Klageantrags - Elbphilharmonie
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Klageerweiterung · Sachdienlichkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Behandlungsfehler · Lagerungsschaden · Schmerzensgeld · Auskunftsanspruch · Anästhesie
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Festlegung des Jahresurlaub bei Zweiteilung · Konzertferien
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Festlegung des Jahresurlaub bei Zweiteilung · Konzertferien
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubsabgeltung · Sonderzahlung · Arbeitszeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Dieselabgasskandal: Schadensersatz nach Kauf eines Gebrauchtwagens - Klageänderung, Revisionsinstanz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit von Angaben zum Verzugszinssatz und …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Whistleblowing
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachholung unterlassener Anhörung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Patentanspruch · Vorrichtung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert