Zustandekommen eines Änderungsvertrags · tarifvertragliches Schriftformerfordernis · arbeitsvertragliche Schriftformklausel · Terminalmanager
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zur wirksamen Übertragung des Rechts auf Inanspruchnahme …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Hilfsantrag · korrigierende Rückgruppierung · Eingruppierungsfeststellungsklage · Hauswirtschaftskraft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Frage der Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
außerordentliche Kündigung wegen "Krankfeiern" · Stufenklage Umsatzbeteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klagepartei macht gegenüber der Beklagten einen Anspruch wegen der sog. Abgasproblematik geltend
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Datenübermittlung in ein Drittland (USA) vor dem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Betriebsübergang · Aktienoptionen · Arbeitsvertragsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung durch Vereinbarung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlassvertrag · unwiderrufliche Freistellung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Entbehrlichkeit eines Schlichtungsversuchs nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkungserstreckung der Verjährungshemmung auf einen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Fachanwaltsbezeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Fortsetzung eines Verfahrens auf Nachehelichenunterhalt …
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert