Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 33
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
fehlende Fälligkeit der Schlussrechnung wegen Nicht-Ablauf …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Ansprüche des Klägers auf Entgeltfortzahlung, Annahmeverzugsentgelt sowie …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückweisung einer unzulässigen Klageerweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Marken- und Patentrecht
Die Klägerin, die Aktionärin der Q AG (im Folgenden: Q) war, nimmt die Beklagte nach Annahme eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufnahmebefugnis trotz Vorliegen eines vollstreckbaren … · Aufnahme eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens · Verfahrenseintritt des Widersprechenden und Bindungswirkung … · Wirksamkeit bei einer Mehrheit von Widersprechenden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Streitgegenständliche Anspruchsgrundlagen im Vorprozess für … · Kausalität eines Anwaltsfehlers für ein Unterliegen des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Eintragungsfähigkeit dieser Rechte ins Grundbuch
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zulässigkeit von Online-Sportwetten ohne behördliche …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Voraussetzung für Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortführung eines in Prozessstandschaft geführten …
Familienrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Klageänderung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der wettbewerblichen Eigenart und der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen