Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 264 ZPO – Seite 31
Zivilprozessordnung
3.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 264 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.950 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Die Klägerin ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen, das als Dienstleister im Gleisbausektor tätig ist
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Entbehrlichkeit eines Schlichtungsversuchs nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Vorlage eines FRAND-Lizenzangebots
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Schaumstoffsysteme
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirkungserstreckung der Verjährungshemmung auf einen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit des vorzeitigen Baubeginns einer …
Verwaltungsrecht
Hilfe zur Erziehung · Kostenerstattung · Jugendhilfe · Zinsen · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
zur Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf der … · Erfordernis eines eigenes Rechtsschutzbedürfnis des Klägers …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
DSchG BW
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Folgen eines fehlenden Gerichtsstandes für einen Hilfsantrag · Umstellung des Klageantrags in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch der Hausbank gegen den Darlehensnehmer auf … · Freistellungsanspruch der Hausbank bei Nichtabführung der … · Bestreiten mit Nichtwissen durch den Darlehensnehmer bei …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
betriebliche Übung · Abbau planmäßige Überversorgung · öffentlicher Dienst
Arbeitsrecht Aufgehoben
Haftung bei einer fehlender Deliktsfähigkeit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kindertagespflege · Erlaubniswiderruf · Wohl des Kindes · Verwaltungsrecht · Gesundheitliche Eignung
Verwaltungsrecht
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen