Unzulässigkeit eines Windparks außerhalb festgelegter …
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 264 ZPO – Seite 40
Zivilprozessordnung
3.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 264 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.950 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Klageänderung bei Forderung von Aufwendungsersatz für kieferorthopädische Behandlungen statt zuvor …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellungsinteresse für die Umwandlung des Vertrages in …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrechtliche Notarsache: Rechte eines Bewerbers für das zu besetzende öffentliche Amt des …
Feststellung der persönlichen und fachlichen Eignung · begründete Zweifel an der persönlichen Eignung · Beginn eines Strafverfahrens
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Revisibilität
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
verlängerte Vollstreckungsabwehrklage · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Minderungsanspruch des Mieters bei Vereitelung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung · Schriftform · Zustimmungsfiktion · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht