Verwaltungsrecht
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
950 Entscheidungen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Abbrucharbeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist die deutsche Vertriebstochter der B und ausschließliche Lizenznehmerin des in der …
Zivilrecht Abgeändert
immissionsschutzrechtliche Anforderungen · Nachbarklage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Veräußerung des streitbefangenen Grundstücks
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
zur Zulässigkeit des Beteiligtenwechsel eines … · Einsprechende lässt sich ohne ausdrückliche Zustimmung in … · Zulässigkeit · Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO über das …
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beweislast für die behauptete unerlaubte Handlung · Anscheinsbeweis für Kausalität zwischen dem Verhalten des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
arbeitsvertragliche Bezugnahme auf die AVR des Diakonischen … · Auslegung einer Jahressonderzahlungsbestimmung in AVR
Arbeitsrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Unterbrechung des Einspruchsverfahrens · Einsprechende ist gemäß § 86 Abs. 1 InsO zur Wiederaufnahme … · Veräußerung eines Streitpatents durch einen … · kein automatischer Beteiligtenwechsel auf Seiten der …
Marken- und Patentrecht
Schutzrechtsinhaber und Inhaber einer ausschließlichen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung von Prozesskostensicherheit -
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine erfinderische Tätigkeit –
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Rücktritt nach Insolvenzeröffnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Deutung eines Patentanspruchs
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beitritt des Patenterwerbers auf Seiten des Beklagten …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Rechtsirrtum des Prozessbevollmächtigten
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
kein gewillkürter Beteiligtenwechsel im … · Zurückverweisung an das FG
Steuerrecht
Vereinbarung einer Baukostenobergrenze
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht