Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
950 Entscheidungen
Einwand der Existenzgefährdung · Anforderungen des Abwägungsgebotes
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zulässigkeit der Pfändung in eigene Schuld · Einziehung der gepfändeten Forderung durch Erklärung der …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anmelderin hat als bisher Beteiligte zulässig Beschwerde … · entsprechende Anwendbarkeit des § 265 Abs. 2 S. 1 ZPO im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Netznutzungsentgelt · Preisblätter · Billigkeit · Rückzahlung · Verjährung
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Netznutzungsentgelt · Durchleitungsentgelt · Billigkeitsprüfung · Rückzahlungsanspruch · Preisblätter
Erb- und Versicherungsrecht
Anhängigkeit des Einspruchs vor dem BPatG · Vollmacht des Vertreters des Einsprechenden liegt nur für … · Unzulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Patentrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
außergerichtliche Kosten eines Wahlanfechtungsverfahrens · Abtretung nach Einleitung des Beschlussverfahrens · aussichtslose oder mutwillige Rechtsverfolgung
Verwaltungsrecht
Auslegung der Berufungsschrift
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortführung eines Aktivprozesses des übertragenden …
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Prozessvertretung · Kostentragung nach dem Veranlasserprinzip
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
mehrere beteiligte Firmen, gemeinsames Interesse der in ein … · Weiterverbreitung der Kenntnisse über die Entwicklung an … · angeblich ohne Geheimhaltungspflicht erfolgte Auslieferung … · zur Anwendbarkeit des § 265 Abs. 2 S. 2 ZPO im …
Marken- und Patentrecht
Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Parteiwechsel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Berücksichtigung des Aufwandes für die Erledigung … · Berücksichtigung einer Berufsunfähigkeitsversicherung bei … · Darlegungs- und Beweislast für Unterhaltsbefristung oder …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung zur Abgrenzung … · Insolvenzanfechtung eines Architektenvertrages durch den …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen