Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
949 Entscheidungen
Arbeitsrecht
kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Abgeändert
hier verneint
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzugslohn · Kündigungsschutz · Prozessbeschäftigung · Forderungsübergang · Prozessstandschaft
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bebauungsplan · Normenkontrolle · Verkehrsplanung · Umweltverträglichkeit · Lärmprognose
Verwaltungsrecht
Justizgewährungsanspruch · Kündigung wegen Betriebsübergangs · Zwischenzeugnis im gekündigten Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Wohnraummiete · Nutzungsentschädigung · Räumungsanspruch · Vertragsverhältnis · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
In-Betracht-Ziehen städtebaulicher Maßnahmen i.S.v. § 25 …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt einen baurechtlichen Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Barunterhalt · Unterhaltsvorschuss · Anspruchsausgleich · Einkommensnachweis · Kindesunterhalt
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Deliktzinsen in sog. Dieselfällen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtsschutzversicherung · Abgasmanipulation · VRB 2006 · Abschalteinrichtung · Schadensersatz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Befugnisse des Insolvenzverwalters · Abweisung eines in Berufungsinstanz geänderten Klageantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert