Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
949 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Einschränkung eines begründeten Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Markenrecht · Unterlassungsklage · Kennzeichnungspflicht · Schadensersatz · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis des Leasingnehmers nach Rückgabe …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Patentschrift hinsichtlich der …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Sektorzulage · Arbeitsvertrag · Betriebsübergang · Stationierungsort
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Begriff der "Berechtigung" · Hemmung nur für den streitgegenständlichen prozessualen … · Anspruchsidentität bei einer zunächst auf einen Werkvertrag …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Abschalteinrichtung · Kaufvertrag · Gewährleistung · Vorsatz · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wahrung der Klagebegründungsfrist durch Naturalpartei
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen