Mitberechtigung · Gebrauchsmuster · Arbeitnehmererfindung · Schutzrechte · Übertragung von Rechten
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 101
Zivilprozessordnung
7.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.396 Entscheidungen
Tarifvertrag · Urlaubsgeld · Zusatzurlaub · Schwerbehindertenrecht · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin macht mit der Klage restlichen Werklohn (ursprünglich in Höhe von 6.845,28 EUR) nebst …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Mobbingvorwürfe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Wohnungseigentümers für Wohngeldforderungen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Kostenfestsetzungsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit materiell-rechtlicher Einwände gegen einen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Kläger machen mit der vorliegenden Klage Ansprüche wegen der im Tenor zu I. näher bezeichneten …
Zivilrecht
Isolierte Anfechtung nach sofortigem Anerkenntnis · Veranlassung zur Klageerhebung bei Weigerung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem angeblichen Verkehrsunfall in Anspruch
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
TV-Ärzte
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Firmenrente und Flugdienstuntauglichkeitsversicherung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert