Herabstufung eines 11 Jahre alten Kraftfahrzeugs
Zivilrecht
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 104
Zivilprozessordnung
7.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.396 Entscheidungen
§ 816 Abs. 2 BGB · Leistung an Nichtberechtigten · Treuhandverhältnis · Hinterlegung · Rechtswirkung
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Umfang vorvertraglicher Schutzpflichten bei Anbahnung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Sitzungsöffentlichkeit · Verwaltungsverfahrensrecht · Feststellungsklage · Recht auf Teilnahme · Hochschulrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Urlaubsabgeltung · Tarifvertragliche Ausschlussfrist · Arbeitsunfähigkeit · BUrlG § 7 Abs. 4 · RTV Gebäudereinigerhandwerk
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Ermittlungsverfahren · Internetveröffentlichung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vom Kläger gegen die Beklagte im Rahmen einer Insolvenzanfechtung geltend gemachte Zahlungsansprüche
Arbeitsrecht Abgeändert
dualer Bildungsgang · einseitige Erledigungserklärung des Klägers · Sachentscheidungsinteresse des Beklagten · Zurückstellung vom Wehrdienst
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Mängelbeseitigung … · Zurechnung fremden Verschuldens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast bei der Geltendmachung von …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Statthaftes Rechtsmittel bei Teilanerkenntnis und …
Familienrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht