Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
7.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.394 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Aufrechnung des Bereicherungsanspruchs des in Deutschland …
Zivilrecht
Rückzahlung von Beiträgen · Ausnahme für das Herd- und Ofensetzerhandwerk · Abgrenzung zu Feuerungs- und Ofenbauarbeiten · Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
neuropsychologische Therapie im dritten Quartal 2017 · Unterschied zu genehmigungspflichtiger Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit außerhalb von Schichtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit außerhalb von Schichtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit außerhalb von Schichtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit außerhalb von Schichtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Schadensersatzhaftung eines Landes wegen eines Kartells …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Wirksamkeit der fristlosen Kündigung wegen …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
außergerichtlicher Vergleich über Kostentragung und …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Flächennutzungsplan · Sonderbaufläche · Beseitigungsverfügung · Baurecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht