Die Klägerin begehrt aufgrund einer von ihr behaupteten fehlerhaften zahnärztlichen Behandlung ein …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 53
Zivilprozessordnung
7.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.394 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Änderung der Rechtslage in der Revisionsinstanz
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Vorsatz
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Kartellrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bemessung des Unterhaltsschadens des Hinterbliebenen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Beweis des Entstehens eines kartellbedingten Schadens
Zivilrecht
Wegfall des Klageanlasses bei Eröffnung des …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Luftverkehrsunternehmen · Wet-Lease · Insolvenz · Sozialauswahl
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
fehlende Bestellung eines Inlandsvertreters auf Seiten des … · Entscheidung in der Sache · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
zur wirksamen Einschränkung des … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Insolvenz
Arbeitsrecht Klage zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Höchstdauer eines Zurückbehaltungsrechts bei einer …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
NPD
Verwaltungsrecht