Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 95
Zivilprozessordnung
7.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.396 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Fehlern im … · Berücksichtigung einer Erschließungslast aus Treu und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
armenische Volkszugehörige
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Bestimmtheit der Abmahnung · Kostenentscheidung bei teilweisem Klageverzicht nach …
Zivilrecht
Verbindlichkeit einer Weisung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorstandsvergütung · Schadensersatzanspruch · Aufrechnung · Pflichtverletzung · Arbeitsverhältnis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Befristung der Wirkungen der Ausweisung · Dauer der Befristung
Verwaltungsrecht
Beitragspflicht eines Poliers · Individualisierung der Forderung · Mahnbescheid · Verjährungsunterbrechung
Arbeitsrecht Abgeändert
sofortiges Anerkenntnis
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rücknahme ohne Einwilligung des Gegners · Wirkungsverlust der Anschlussbeschwerde · Gegenstandswert bei Vergabe eines …
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag · Sollarbeitszeit · Freizeitausgleich · Vorfeiertag · Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und … · kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm … · kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Urlaubsanspruch · Arbeitsverhältnisbeendigung · Erwerbsunfähigkeit · BAT-Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub
Arbeitsrecht
Ausschluss des Widerrufsrechts
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rückabwicklung · Beteiligungsgesellschaft · Entschädigung · Zug-um-Zug-Leistung · steuerliche Nachteile
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Betriebskostenabrechnung · Verbrauchsunabhängige Umlage · Wohnflächenanteil · Zählerpflicht · Mietvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Prüfsiegel · Geschäftliche Praxis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Schadensersatzanspruch beim Kauf eines Pferdes auf Grund …
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
verlängerte Anrufungsfrist · Klagerücknahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen