§ 286 ZPO – Rechtsprechung (9.638 Entscheidungen) – Seite 179

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin begehrt von den Beklagten wegen behaupteter Behandlungsfehler und der Folgen einer angeblich …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.05.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Bezahlung von Überstunden

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 19.05.2006

Nach einem Verkehrsunfall, der sich am 21. November 1991 ereignete und bei dem der Kläger als Fußgänger von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 27.04.2006

Die Parteien streiten um die Berechtigung von Rechtsanwaltsgebühren, die der Kläger von dem Beklagten wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2006

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Erstattung des Wiederbeschaffungswertes des bei einem …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.04.2006

Rückzahlungsansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 13.04.2006 LS zitiert von 2

Insolvenzanfechtung: Rechtshandlungen des Schuldners bei Teilzahlungen an den mit der Zwangsvollstreckung …

Voraussetzungen eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Verbindlichkeit der Aussetzung eines Rechtsstreits durch ein ausländisches Gesetz (hier

Slowenien) für die deutsche Gerichtsbarkeit · Wirkung einer staatlichen Enteignungsmaßnahme auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.03.2006 LS zitiert von 1

Schadenersatzklage aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch Titelerschleichung

Rechtskraftdurchbrechung für einen sittenwidrig … · Prüfungsumfang des Prozessgerichts hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 30.03.2006 zitiert von 1

Die Kläger verlangen Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufsichtspflichten durch Kindergärtnerinnen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 29.03.2006

Die am 16.01.1961 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz, Schmerzensgeld, Feststellung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.03.2006

Der Kläger macht Schadensersatz gegen die Beklagte aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht (Ehefrau) …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger macht Ansprüche wegen der Beschädigung von auf einem internationalen Flug als Gepäck aufgegebenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 15.03.2006 zitiert von 16

Der Kläger war im Rahmen der Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt ... in …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.03.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Kassel 4. Zivilkammer Urteil 13.03.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten zu 1. und 3. auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes in Anspruch …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Zahlung von Schadensersatz …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Die zulässige Berufung der Beklagten hat einen geringen Teilerfolg

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Weg eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung darüber, ob die in M. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger macht Ansprüche wegen Mobbings geltend

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.03.2006

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung abgewiesen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Die minderjährige Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung von Kosten einer stationären Heilbehandlung in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 02.03.2006 LS zitiert von 7

Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden eines grundlos nach einem Ampelstart bremsenden Vordermannes an …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 28.02.2006

Die Klägerin, die in C ein Unternehmen für Planung, Fertigung und Bau von Komponenten für Simulatorenanlagen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Arnsberg Urteil 28.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Zahlung ausstehenden Architektenhonorars

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.02.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten eine Krankentagegeldversicherung genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.02.2006

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1, 1. Alt., § 546 ZPO), noch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 1

Eingruppierung des Klägers nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag in der von der Vereinigung der kommunalen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Der Schadensersatzanspruch des Klägers ergibt sich aus §§ 7, 17 Abs. 1, 2, 18 StVG, 823 BGB, 3 Nr. 1, 2 PflVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.02.2006

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 16.02.2006

Ende der Verfahrensaussetzung nach Beendigung des Staatsnotstandes der Republik Argentinien

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 16.02.2006 LS

Wiederaufnahme der Zivilverfahren aus Staatsanleihen gegen die Republik Argentinien

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit und auf Zahlung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Versagungsantragstellerin hat mit anwaltlichen Schriftsatz

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Der Kläger, Verwalter der Wohnungeigentumsanlage C-Straße in P, verlangt von den Beklagten als Veräußerer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.02.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt materiellen Schadensersatz i. H. v. 25.342,09 € und in einer Größenordnung von 2.000 € …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 31.01.2006 zitiert von 2

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Ersatz von Verlusten in Anspruch, die sie in Zusammenhang mit …

Zivilrecht

LG Bielefeld 5. Zivilkammer Urteil 31.01.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aus einer von ihm bei dieser abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 27.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten (der M AG) im Jahre 2001 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund Urteil 27.01.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassung der nach ihrer Meinung wettbewerbswidrigen Vermietung von …

Zivilrecht

AG Hagen Urteil 26.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung von 346,22 € aus § 7 StVG i.V.m

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen des Sach- und Streitstands im ersten Rechtszug sowie der getroffenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger hat Schmerzensgeld in Höhe von mind. 20.000,00 Euro begehrt sowie die Feststellung, dass der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2006

Berechtigung zur Herstellung und zum Vertrieb bestimmter Hocker

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.01.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 10. Zivilkammer Urteil 17.01.2006

Die Klägerin begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld

Zivilrecht