§ 286 ZPO – Rechtsprechung (9.638 Entscheidungen) – Seite 180

OLG Köln Urteil 17.01.2006 zitiert von 1

Die Klage ist in Höhe eines Betrages von 3.311,20 € und damit ganz überwiegend begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2006

Ob dem Kläger aufgrund mündlicher Vereinbarung noch eine (restliche) Abfindung in Höhe von 7.800,- EUR netto …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hattingen Urteil 13.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls vom 18.03.2006 in Hattingen in …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 12.01.2006

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 3

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung am 31.12.2004 endete

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 12. Kammer Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit der außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 06.02.2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Neuss Urteil 05.01.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 1.4.2005 gegen 15.10 …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Urteil 30.12.2005

Der Kläger vermietete an die Beklagten mit Vertrag vom 12.05.2004 das Vorderhaus ................. zu einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Gehaltsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 16.12.2005

Der Kläger war bis zum 31.07.2002 als Arbeitnehmer bei der Firma U GmbH in C beschäftigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.12.2005

Der Kläger verlangt Versicherungsleistungen aus zwei bei der Beklagten im Jahre 1972 und 1984 abgeschlossenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Entscheidung 14.12.2005

Die Klägerin begehrt mit ihrem Hauptantrag die Feststellung des Bestehen eines Ausbildungsverhältnisses bis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 13.12.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss das Prozesskostenhilfegesuch des Beklagten zurückgewiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerinnen begehren, jede für sich, zum einen die Feststellung, dass Darlehensverträge, die die zunächst …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Begründet ist das Rechtsmittel in dem Umfang, in welchem der Kläger die durch das Landgericht ausgesprochene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Die Klägerin hat keinen Gesamtschuldnerregressanspruch gegen den Beklagten wegen der unfallbedingten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Dem Kläger steht ein Anspruch gegen die Beklagten auf Ersatz von 75 % des ihm aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 09.12.2005

Die Parteien schlossen im Juli 2002 einen Gebäudeversicherungsvertrag, den Haus- und Grundbesitz der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Landau der Pfalz Urteil 06.12.2005

Das erstinstanzliche Urteil ist nicht zu beanstanden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.11.2005

Der Kläger macht Ansprüche auf eine Invaliditätsentschädigung aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2005

Die Agentur für Arbeit M. erhob nach näherer Maßgabe des Bescheides vom 26.04.2004 (Bl. 31 d. A.) von dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Versicherungsgesellschaft aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 24.11.2005

(entbehrlich gem. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 22.11.2005 LS

Das Grundbuchamt ist zwar grundsätzlich auch zur Überprüfung der Identität des Erklärenden berufen, wenn es …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 16.11.2005

Die Klägerinnen verlangen vom Beklagten Schadensersatz für die Beseitigung entstandener Mängel, welche im …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.11.2005

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 22.07.2004 zum 28.02.2005 fristgerecht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 28.10.2005 LS

Art. 1 § 3 Nr. 8 Rechtsberatungsgesetz

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.10.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen die Beklagte Anfechtungsansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt als Mitglied einer Erbengemeinschaft den Beklagten auf Ausgleichsansprüche aus der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 26.10.2005

Die Kläger begehren in erster Linie Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet sei, sie für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines behaupteten Verstoßes gegen die VOB/A auf Schadensersatz in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Urteil 25.10.2005 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird bezüglich des Tatbestandes zunächst auf die tatsächlichen …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 25.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien haben erstinstanzlich um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung sowie um die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.10.2005

Die Parteien streiten um die Haftung für die Folgen eines Schiffsunfalls, der sich am 08.09.2002 gegen 21:40 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Die Klägerin hat erstinstanzlich auf sie nach § 67 VVG bzw. durch Abtretung übergegangene …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Grundurteil 18.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 14.10.2005

Der Kläger macht als Alleinerbe seiner Mutter L (* 05.12.1923; † 30.11.2003) Versicherungsleistungen wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.10.2005

Mit der vorliegenden Leistungs- und Feststellungsklage nimmt die Klägerin die Beklagten aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach 2. Zivilkammer Urteil 30.09.2005 LS

Das für die vorprozessuale Kündigungserklärung angefallene Anwaltshonorar ist regelmäßig nicht gem, Vorbem. 3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht des Zeugen R. (im weiteren auch "Zedent" genannt) auf …

Zivilrecht Abgeändert