§ 287 ZPO – Rechtsprechung (12.946 Entscheidungen) – Seite 228

OLG Celle Urteil 04.01.2006 LS

Zur Behandlung des Familienzuschlages gemäß § 40 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BBesG bei der Berechnung des …

Familienrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 04.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 …

Zivilrecht

AG Viersen Urteil 30.12.2005 zitiert von 1

Er nimmt den Beklagten als Patienten auf Zahlung entgangenen Honorars mit der Begründung in Anspruch, der …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Aachen Einzelrichter Urteil 29.12.2005

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert

VG Göttingen Beschluss 23.12.2005 LS zitiert von 8

Zum Hochschulzulassungsanspruch im Studiengang "Zahnmedizin" im Wintersemester 2005/2006.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 19.12.2005

Von der Ablichtung des Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 16.12.2005

GmbH: Kündigung des Anstellungsverhältnisses eines Geschäftsführers durch den anderen Geschäftsführer nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Der klagende Kreis (im folgenden: Kläger) nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Zahlung von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Unterhaltstitels ab Februar 2005

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Untreue; vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen ärztlicher Behandlungsfehler anlässlich ihrer Geburt am ....1.1987 im …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 13.12.2005

Der Klägerin steht gegen die Beklagten ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 150 € zu, welcher sich aus §§ 7 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.12.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss das Prozesskostenhilfegesuch des Beklagten zurückgewiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 13.12.2005

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht in vollem Umfang abgewiesen

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Form von Unterhalt und Schmerzensgeld im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 01.12.2005

Die Kläger verlangen von den Beklagten aufgrund der mit diesen geschlossenen Steuerberaterverträge Zahlung …

Zivilrecht

AG Lörrach Urteil 30.11.2005

Der Kläger macht restliche Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfallereignis geltend, dass sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des am 11.04.1996 …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 30.11.2005

Der Kläger nimmt den beklagten Augenarzt wegen einer fehlerhaft durchgeführten Heilbehandlung auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 1) als ausführendes Unternehmen und den Beklagten zu 2) und 3) als …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2005

Die Agentur für Arbeit M. erhob nach näherer Maßgabe des Bescheides vom 26.04.2004 (Bl. 31 d. A.) von dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Versicherungsgesellschaft aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 25.11.2005

Ein Schadensersatzanspruch des Klägers gegenüber dem Beklagten ist dem Grunde nach gegeben, § 280 Abs. 1 BGB …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Kläger bilden gemeinsam mit Frau J. T.-G. die Eigentümergemeinschaft M. Straße ... in

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma xx GmbH in NN aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht

LG Essen 1. Kammer für Handelssachen Urteil 23.11.2005 LS zitiert von 1

Wettbewerbssache; Lesbarkeit des Mindeshaltbarkeitsdatums; Mittel "GlucoAktiv"

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht Schadensersatz wegen fehlerhafter …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die Beteiligten bilden die eingangs näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

LG Münster Urteil 18.11.2005

Die Klägerin bestellte bei der Beklagten nach Maßgabe deren Auftragsbestätigung vom 24.11.2004 Solarmodule zu …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 17.11.2005

Die Kläger verfolgen mit der Berufung ihren erstinstanzlich geltend gemachten Antrag auf Rückzahlung der im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 16.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Programmierer und einer der Gründungsgesellschafter der B Gesellschaft für Beratung, Planung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.11.2005

Wegen des Sachverhalts und des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 11.11.2005

Am 10.05.05 kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen dem PKW der Klägerin und dem Fahrzeug der Frau X, deren …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2005

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch über einen Provisionsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von restlicher Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert