Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
2.752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.752 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Haftung eines Ingenieurs bei mangelnder Berücksichtigung …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abrechnung fiktiver Mängelbeseitigungskosten bei … · richterliche Schadensschätzung hinsichtlich …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Konkludenter Vertragsabschluss · Wahrung des Textformerfordernisses durch Email-Verkehr · Beheizungsmöglichkeit einer Eigentumswohnung mit Pelletofen … · schwerwiegendes Fehlverhalten bei Nichtvorlage des …
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
electronic-cash-System
Kartellrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Tatbestandsberichtigung · Richterbefangenheit · ZPO § 320 · Verfahrensfehler · Parteigericht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Radio Cottbus II
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schiedsverfahren · Schadensersatz · Gesellschaftsrecht · Vollstreckbarkeit · Zurückverweisung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Ausschluss der Insolvenzanfechtung bei nicht erreichbarer …
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kammerentscheidung · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwertung der beliehenen Sache im Zeitraum der …
Miet- und Kaufrecht