Einstufung eines Krankenhauses als Krankenhaus der Spezialversorgung im Rahmen der Notfallversorgung
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 2 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
5.301 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.301 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Keine Auslegung oder Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde als Antrag auf Zulassung der Berufung
Wiederholungsprüfung · Begrenzung der Wiederholungsmöglichkeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Eigenbedarfskündigung · Räumungsvergleich · Schadensersatz · Vertragsauslegung · Abredewirkung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anwaltszwang · Familienrecht · Unterhalt · Verfahrenszulässigkeit · Versäumnisbeschluss
Familienrecht Beschwerde verworfen
Schuldbeitritt · Mietvertrag · gesamtschuldnerische Haftung · Mietsicherheit · Kautionsvereinbarung
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Niederlassungserlaubnis · Aufenthaltsgesetz · Lebensmittelpunkt · Passwechsel · Vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Ehegattennachzug · Aufenthaltsgesetz · Ausschlussgrund · subsidiärer Schutz · Visum
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Schadensersatz · Verschulden · unvermeidbarer Verbotsirrtum · Art. 5 Abs. 2 Satz 1 VO (EG) Nr. 715/2007 · § 823 Abs. 2 BGB
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Beitragsanpassung · private Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Versicherungsvertrag
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vermögensauskunft · Vollstreckungsrecht · ZPO § 802c · Rechtslage zum Entscheidungszeitpunkt · VwVG NRW
Zivilrecht
Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Unterlassungsanspruch · Soziale Medien · Datenschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Asylrecht · Clanbedrohung · religiöse Verfolgung · Familienstand · Beweislast
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Kläger nehmen die Beklagte im Anschluss an den Kauf einer Immobilie wegen eines vermeintlichen …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
elektronischer Rechtsverkehr · Schriftform · Vollstreckungsantrag · Dienstsiegel · ZPO
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Übermittlung des Zwangsvollstreckungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anlageberatung · Sittenwidrigkeit · Schadensersatz · Gesamtschuldnerhaftung · Rechtshängigkeitszinsen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
besondere Gefährdung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Laufzeit des Vertrags nach Ausübung eines Optionsrechts …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Schadensersatz · Abschalteinrichtung · Software-Update · Kaufvertrag · Rückabwicklung
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abziehbarkeit von Ausbildungskosten beim Medizinstudium nach vorheriger Rettungssanitäter-Ausbildung
Werbungskosten · Berufsausbildung · § 165 AO · § 10d EStG · Vorläufigkeit der Festsetzung
Steuerrecht Abgeändert
Ehegattennachzug · subsidiärer Schutz · Aufenthaltsgesetz · Sprachkenntnisse · Regelausschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt