§ 304 ZPO – Rechtsprechung (957 Entscheidungen) – Seite 17

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2004

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 19.09.1998 gegen 2.23 Uhr nachts auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.04.2004

Die Parteien schlossen am 17.10.1997 einen Mietvertrag (Bl. 45 – 73) über die in der in gelegenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2004

Der Kläger macht gegen den beklagten Architekten einen Anspruch auf Ersatz der Schäden geltend, die ihm als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2004

Zur Begründung verweist der Senat auf den Hinweisbeschluss vom 15. Januar 2004

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 02.02.2004 LS

Freiwillige Gerichtsbarkeit: Sofortige weitere Beschwerde bei Zurückweisung einer Beschwerde gegen die …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn Grundurteil 16.01.2004

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten einen Ausgleichsanspruch in Geld in Höhe von 376.020,98 DM nebst …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 15.01.2004

Das Landgericht hat der Klägerin zu Recht einen Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten wegen der Abgabe …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2004

Die Klägerin wurde am 31. März 1998 in der Klinik der Beklagten zu 1) mit einem Gewicht von 5.390 g und einer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2004

Die Klägerin befasst sich mit der Entwicklung und dem Vertrieb von Software unter anderem für Arzt- und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Grundurteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 30.10.2003 LS zitiert von 5

Zum Verhältnis zwischen Schadensersatzanspruch und Rückabwicklungsanspruch nach erfolgtem wirksamen Widerruf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 20.10.2003

Mit notariellem Kaufvertrag vom 24. Oktober 2000 erwarb die Klägerin von der Beklagten das mit einem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Grund- und Teilurteil 09.10.2003

Die Kläger sind Landwirte im Bereich N-A-W. Die Beklagte betreibt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.08.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der beklagten Stadt Schadensersatz wegen einer Überflutung seiner Häuser in C …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 12.08.2003 zitiert von 2

Die Berufung der Beklagten betrifft ein Teil- und Grundurteil, durch welches sie dem Grunde nach verpflichtet …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 30.07.2003

Mit Grundurteil vom 19.01.1999 hat das Landgericht ausgesprochen, dass die Beklagte dem Grunde nach …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bonn Grund- und Teilurteil 29.07.2003

Die Kläger begehren von der Beklagten angemessenen Ausgleich in Geld wegen unzumutbarer Beeinträchtigung …

Zivilrecht

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 24.07.2003

Die im Bereich Marketing und Werbung tätig gewesene Klägerin verlangt - nach Rücknahme der Berufung gegenüber …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Grundurteil 25.06.2003

Der Kläger schrieb im Mai 2001 im Rahmen einer öffentlichen Beschaffungsmaßnahme für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 18.06.2003

Die Kläger verlangen von der beklagten Stadt Schadensersatz bzw. Entschädigung wegen Erteilung eines - wie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.06.2003

Die Kläger verlangen von der beklagten Stadt Schadensersatz bzw. Entschädigung wegen Erteilung eines - wie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 06.06.2003

Der Kläger war als Transportunternehmer tätig, die Beklagte betreibt ein Bauunternehmen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 22.05.2003 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Versicherung, macht gegen den Beklagten aus übergegangenem Recht (§ 67 Abs. 1 VVG) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.05.2003 zitiert von 3

(von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO a. F. in Verbindung mit § 26 Nr. 5 EGZPO …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Grundurteil 23.04.2003

Der Kläger ließ Mitte der siebziger Jahre ein Einfamilienwohnhaus mit Garage in Korschenbroich errichten

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 18.03.2003

Der 1954 geborene Kläger war alkoholabhängig und litt gelegentlich an epileptischen Anfällen. 1989 …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 18.03.2003

Der 1954 geborene Kläger war alkoholabhängig und litt gelegentlich an epileptischen Anfällen. 1989 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 10.03.2003

Das Landgericht hat den Antrag der Beklagten auf Nichterhebung der entstandenen Sachverständigenkosten wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 24.02.2003 zitiert von 1

Gegenstand des Rechtsstreits sind wechselseitige Schadensersatzansprüche wegen der Folgen eines …

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 24.02.2003

Die Kläger verlangen Schadensersatz auf Grund einer vom Beklagten zu 1) unter dem 29.06.1990 für den Betrieb …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 18.02.2003 zitiert von 1

Die Klägerin, ein Bau(träger)unternehmen, verlangt von dem Beklagten, mit dem sie einen Architektenvertrag …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2003 zitiert von 1

Der Kläger war in der Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 28. Februar 2001 für die Beklagte als Handelsvertreter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2003

Der Kläger war in der Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 28. Februar 2001 für die Beklagte als Handelsvertreter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Rottweil Urteil 16.01.2003

Die Klägerin macht mit der Klage gemäß §§ 833 Satz 1 BGB, 116, 119 SGB X Ansprüche auf Ersatz der ihr aus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2003

Die zulässige Berufung des Klägers hat einen Teilerfolg

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 07.01.2003

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit der fehlgeschlagenen Übertragung von …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 21.11.2002 zitiert von 2

Der Kläger, der von Beruf Bauunternehmer ist, macht gegenüber der Beklagten, die in den Jahren 1992 bis 1998 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.09.2002

Die Klägerin ist ein mittelständischer Hersteller von Kunststoffteilen

Zivilrecht

OLG Köln Grund- und Teilurteil 04.09.2002

Die in I. ansässigen Kläger erwarben von der Beklagten - ohne vorherige Besichtigung - eine Eigentumswohnung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 18.07.2002 zitiert von 1

Die Beklagte zu 1 entwickelte das Gelände der ehemaligen Z H in H zu einem Gewerbe- und Landschaftspark

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.06.2002

Die am 22.06.1976 geborene Klägerin wurde am 01.10.1998 im Hause der Beklagten zu 1) operiert

Zivilrecht

LG Krefeld Grund- und Teilurteil 06.06.2002

Gegenstand der Widerklage sind Kaufpreisansprüche der Beklagten über rd. 3.000 t NE-Metallhüttenschlacke …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Krefeld Grund- und Teilurteil 27.05.2002 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus Amtshaftung und unerlaubter Handlung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.04.2002

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Wassersportfahrzeug-Kaskoversicherung auf Ersatz von Schäden und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 24.04.2002 LS

Keine zusätzliche Verhandlungsgebühr nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BRAGO, wenn das Rechtsmittelgericht die Berufung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 24.04.2002 LS

Keine zusätzliche Verhandlungsgebühr nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BRAGO, wenn das Rechtsmittelgericht die Berufung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 09.04.2002 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Krankenversicherer aus übergegangenem Recht Schadensersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 20.02.2002 LS

Schadensersatz: Ende der Verjährungshemmung der in einem Abfindungsvergleich vorbehaltenen künftigen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 07.02.2002

Die Klägerin ist Eigentümerin des Innovationszentrums X-Straße H (X-Straße)

Zivilrecht Abgeändert