Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Nürnberg Endurteil 02.03.2021 3 U 321/16 zitiert von 3
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 23.02.2021 II ZR 200/19 zitiert von 8
Auswirkung des Ausscheidens eines Kommanditisten vor …
Gesellschaftsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Änderung des Gesellschaftsvertrags hinsichtlich der …
Gesellschaftsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 22.02.2021 23 U 45/20
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 18.02.2021 5 U 141/20 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren verzögerter Stufenaufstieg
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 10.02.2021 VII ZR 44/20
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Formwirksamkeit des Vertrages unter der beurkundeten … · Verjährung von Besitzübertragungsansprüchen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 28.01.2021 21 U 54/19 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren fehlende materielle Berechtigung zur Geltendmachung von auf … · Bestätigung eines anfechtbaren Beschlusses durch einen …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 21.01.2021 19 U 170/20 zitiert von 23
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 21.01.2021 2 U 70/18
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Entscheidung über den Betrag des Klageanspruchs bei der … · Nutzung des Bildnisses eines Prominenten im Internet als … · Werbung für redaktionelle Beiträge ohne Bezug zu der …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Nichtigkeit eines Treuhandvertrags nach dem so genannten …
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Widerspruch bei nicht vollständig erteilter … · Rückabwicklung des Vertrags · Festsetzung des Streitwerts
Zumutbarkeit der Klageerhebung
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 17.12.2020 26 Sch 15/19 zitiert von 4
unbegründeter Einwand unzulässiger Zeugenvereidigung und …
OLG Stuttgart 9. Zivilsenat Urteil 16.12.2020 9 U 85/20
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 15.12.2020 VerfGH 51/19.VB-2
Verfassungsrecht
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Zweibrücken 5. Zivilsenat Urteil 08.12.2020 5 U 67/19
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Kündigung wegen unredlichen Prozessverhaltens · Aufnahme eines weiteren Mieters in den Mietvertrag einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht
Zitieren Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien … · notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beginn der Verjährungsfrist in der Rechtsberaterhaftung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 6. Zivilsenat Beschluss 29.10.2020 6 U 60/20
Erdverlegte Leitungen · Dienstbarkeit · Verschuldenspflicht · Baugrundstörung · Schadensersatz
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 29.10.2020 4 U 20/19
Urheberrechtsverletzung · Rechtsübertragung · Internetveröffentlichung · Schadensersatz · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Berechtigung des Vermieters zur Aufrechnung einer gewährten …
Miet- und Kaufrecht – Revision verworfen
Zitieren Behandlung des Kinderzuschlags zum Kindergeld · Berücksichtigung von Wohnkosten des Unterhaltspflichtigen …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Geburtstagslied
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anspruch der Hausbank gegen den Darlehensnehmer auf … · Freistellungsanspruch der Hausbank bei Nichtabführung der … · Bestreiten mit Nichtwissen durch den Darlehensnehmer bei …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Darlegung des Übersteigens der Wertgrenze innerhalb der …
Miet- und Kaufrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerwG 6. Senat Beschluss 09.10.2020 6 B 51/20 zitiert von 13
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren LG Köln 33. Zivilkammer Urteil 09.10.2020 33 O 69/15
Kartellrecht – Klage abgewiesen
Zitieren KG 4. Zivilsenat Beschluss 05.10.2020 4 U 1037/20
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 14.09.2020 1 L 98/18 zitiert von 5
rechtliche Bedenken gegen eine im Wirtschaftsplan …
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 14.09.2020 1 L 97/18 zitiert von 2
rechtliche Bedenken gegen eine im Wirtschaftsplan …
Verwaltungsrecht
Zitieren Nachfristsetzung zur Mängelbeseitigung
Miet- und Kaufrecht
Zitieren LG Hamburg 11. Zivilkammer Urteil 28.08.2020 311 S 29/19
Mieterhöhungsausschluss bei Staffelmietvertrag
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bagatellgrenze hinsichtlich des merkantilen Minderwertes
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm 21. Zivilsenat Beschluss 26.08.2020 21 U 92/19
Werkvertrag · Honorarforderung · Tatsachenfeststellung · Berufungsunzulässigkeit · § 641 BGB
Bau- und Werkvertragsrecht
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