Berufsrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 315 ZPO
Zivilprozessordnung
174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
174 Entscheidungen
Aufhebungsbeschluss · Anforderungen an eine Fristsetzung nach § 118 Abs. 2 Satz 4 … · qualifizierte elektronische Signatur
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an eine Fristsetzung nach § 118 Abs. 2 Satz 4 … · Keine Ersetzung der qualifizierten elektronischen Signatur … · Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe aufgrund … · Voraussetzungen der Annahme der Mutwilligkeit der …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
qualifizierte elektronische Signatur
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rüge der fehlerhaften Gerichtsbesetzung · Unzulässigkeit einer Behauptung ins Blaue hinein · gerichtsinterne Vorgänge der Geschäftsverteilung · Darlegung von Aufklärungsbemühungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Der Kläger ist Verwalter in dem Insolvenzverfahren über den Nachlass des A. (nachfolgend: Schuldner)
Sachen- und Grundstücksrecht
Beibringungsgrundsatz · Videoberatung · Unterschrift ehrenamtliche Beisitzer
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
statthafter Rechtsbehelf gegen ein Scheinurteil · Anforderungen an die Verkündung eines Urteils
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen verzögerter … · Eingriff in Rechtsschutzanspruch und Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstbereitschaft der Apotheken an Sonn- und Feiertagen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger hat in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte Ansprüche aus einem …
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Urteilsverkündung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anforderungen an einen Vermerk über die fehlende …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Scheinentscheidung · keine offenbare Unrichtigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Irreführung · Parallelimport · Medizinprodukte · Wettbewerbsrecht · Vertriebshinweis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Schiedsverfahren · Schadensersatz · Gesellschaftsrecht · Vollstreckbarkeit · Zurückverweisung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Absetzung des Urteils · Unterschrift des Kammervorsitzenden gem § 134 Abs 1 SGG · qualifizierte elektronische Signatur gem § 65a Abs 7 S 1 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler durch fehlende Urteilsunterzeichnung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen