Rundholz BW
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 318 ZPO
Zivilprozessordnung
572 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 318 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
572 Entscheidungen
Übergang von Schadensersatzansprüchen bei bewusster …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufsrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
besonderer Härtefall · Erfordernis des Antrags auf Sozialleistungen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit nur gegen abänderbare Gerichtsentscheidungen · Bindung des Gerichts an eigene Urteile · Anhörungsrüge · rechtliches Gehör
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Netzanbindungszusage II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zeitpunkt für die Statthaftigkeit eines Einspruchs
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Hemmung der Verjährung der Mängelrechte
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Fluggastrechteportal
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen