§ 318 ZPO – Rechtsprechung (572 Entscheidungen) – Seite 11

Bindung an eine unwirksame, den Mindestsatz … · anrechenbare Kosten beim Neubau eines Funkhauses · Honoraranspruch bei teilweise Nichterbringung der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin steht seit Juli 1997 in einem Arbeitsverhältnis mit dem Beklagten, bzw. der Gemeinschuldnerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 06.07.2006 zitiert von 4

Vergütungshöhe des Klägers für die Zeit von September 2001 bis April 2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Der Kläger schrieb im Rahmen einer öffentlichen Beschaffungsmaßnahme für die L. im Mai 2001 die Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner wegen Verletzung von anwaltlichen Pflichten im Rahmen von …

Zivilrecht

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 06.03.2006

Zinsanspruch auf rechtskräftig titulierte Forderungen

Beiträge nach Sozialkassenverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2006

Zur näheren Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 69 Abs.2 ArbGG Bezug …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht - Familiengericht - Aachen hat mit Teil-Urteil vom 13.05.2005 - 29 F 55/04 - die Ehe der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Überlassung der Reitanlage "T" in X …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 05.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten u. a. auf Zahlung entgangenen Gewinns aus dem Export von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restliche Zahlungsansprüche in Höhe von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 13.09.2005

Versetzungsbegriff – Unterlassungsanspruch des Betriebsrats

Teilbeschluss

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 19.07.2005 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde betrifft die Aufhebung eines Zwangsgeldbeschlusses gem. § 888 ZPO

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.06.2005

Die Streitwertfestsetzung im Urteil ist für das Arbeitsgericht bindend gemäß § 318 ZPO, sie ist unanfechtbar

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 09.05.2005

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung die beantragte Berichtigung des …

Verwaltungsrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Beschluss 23.03.2005

Die sofortige Beschwerde der Kläger gegen des Beschluss des Landgerichts, mit dem dieses die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.01.2005

Das Landgericht hat mit Beschluss vom 27.10.2004 die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 03.12.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1. und 2. waren griechische Staatsangehörige türkischer Volkszugehörigkeit

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 15.09.2004

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Auszahlung eines Sparguthabens aus gekündigtem Sparkonto …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.09.2004 LS

1) Bei Streit der Parteien über die Frage der Prozesskostensicherheit ist durch Zwischenurteil und nicht …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Karlsruhe Urteil 02.04.2004 zitiert von 1

Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.04.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einem Vertragsstrafeversprechen, über dessen Zustandekommen die Parteien …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Schadensersatz wegen Zahlungen geltend, die sie aufgrund fingierter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.01.2004

Durch Urteil vom 17.12.2003 hat das Arbeitsgericht Kaiserslautern Kündigungsschutzklage des Klägers …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 21.01.2004 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2004

Die Klägerin wurde am 31. März 1998 in der Klinik der Beklagten zu 1) mit einem Gewicht von 5.390 g und einer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.11.2003

Das Arbeitsgericht hat nach Erlass und Zustellung der Entscheidung mit Gründen im Rahmen eines …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 21.08.2003 LS zitiert von 1

Auf jegliche Eingaben gegen Beschlüsse nach § 522 Abs. 2 ZPO braucht keine Entscheidung zu ergehen …

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 28.07.2003 zitiert von 1

Entscheidung über die sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung

Abänderbarkeit auf Gegenvorstellung

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.07.2003

Das Arbeitsgericht Kaiserslautern hat durch Vorabbeschluss der Kammer über den Rechtsweg in dem vor dem …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 30.05.2003 zitiert von 2

Der Senat hat durch Beschluss vom 4. April 2003 die Berufung des Beklagten gegen das am 8. Oktober 2002 …

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Celle Beschluss 08.05.2003 LS

Die Gehörsrüge nach § 321 a ZPO ist im Berufungsverfahren entsprechend anzuwenden, wenn das Berufungsgericht …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 22.04.2003 zitiert von 1

Das Landgericht hat dem Kläger im angefochtenen Beschluss die Leistung einer Prozesskostensicherheit von …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Detmold Einzelrichter Schlussurteil 14.04.2003

Das Haus der Klägerin wurde am 24./25.03.1999 zwangsgeräumt

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 02.04.2003

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.09.2002 zitiert von 1

Der Kläger war seit dem Jahre 1993 bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten als Leiter der damaligen …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 29.08.2002

Unanfechtbarkeit von Entscheidungen über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach der …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2002

Gegenstand seines als außerordentliche Beschwerde bezeichneten Rechtsmittels ist die Entscheidung des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.10.2001

Ob die Beklagte der Klägerin, die seit 1994 auf der Strecke Düsseldorf – München Linienflüge durchführt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.10.2001 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin, die seit 1994 auf der Strecke Düsseldorf - München Linienflüge durchführt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2000

Der Kläger hat als Nachlasskonkursverwalter das vom Erblasser eingeleitete Verfahren wegen einer …

Zivilrecht