BVerwG 8. Senat Beschluss zitiert von 18
Selbstbindung der Gerichte durch frühere Entscheidungen
Verwaltungsrecht
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Schlussurteil
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Revision verworfen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 14
Rücktritt nach Insolvenzeröffnung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 38
besonderer Kündigungsschutz
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Erlass nach Abtrennung und Ruhendstellung eines …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensrechtliche Folgen und Bindungswirkung eines …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Anlehnung an das Beamtenversorgungsrecht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zulässigkeit eines Teilurteils bei Geltendmachung eines …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Gesellschaftsrecht
Zulassung nach Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs
Sachen- und Grundstücksrecht – Revision verworfen
BPatG 20. Senat Beschluss
keine nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen …
Marken- und Patentrecht – Anträge zurückgewiesen
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 38
Bindung des Berufungsgerichts an die Feststellungen in …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss zitiert von 1
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Teilurteils über die ersten Stufen einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Durchführungspflicht für Betriebsvereinbarungen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
LSG Schleswig-Holstein Beschluss
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LG Braunschweig Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
VG Koblenz Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Berufung verworfen
LG Duisburg Beschluss zitiert von 1
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Heilung von Zustellungsmängeln durch rügelose Einlassung · Bindungswirkung eines Grundurteils · Behauptung "ins Blaue hinein"
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Koblenz Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Kartellrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Stuttgart Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
OLG Köln Urteil zitiert von 8
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Familienrecht – Gegenvorstellung verworfen
OLG Karlsruhe Urteil zitiert von 1
Pflichtteilsergänzungsanspruch · Leibgeding · vorweggenommene Erbfolge · Schenkung mit Nutzungsrecht · Erbrecht
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Rostock Beschluss
VGH Baden-Württemberg Beschluss
Verwaltungsrecht